Am 9.  Mai wurde der Europa-Tag gefeiert. Er wurde in Bayern mit zahlreichen Events in fast allen Städten gewürdigt. In München wurde das Demokratie-Rad aufgestellt, ich konnte mit Bürger*innen ins Gespräch kommen. In Lauf war ich Gast des Christoph-Jacob-Treue Gymnasiums, diese Schule ist „Botschafterschule der Europäischen Parlaments “, in Erlangen eröffnete ich die Premiere zu dem Film „Haram“, der in meinem Abgeordnetenbüro in Brüssel hospitieren durfte. Haram Dar, ein 16-jähriger Erlanger Schüler aus Pakistan, Landesschülersprecher Bayerns war somit der jüngste Praktikant im europäischen Parlament. Dies zeigt sich wirkungsvoll mit Blick auf seine persönliche Entwicklung, denn er ist seitdem ein gerngesehener Gast bei den zahlreichen Debatten und Diskussionsrunden, inklusive TV-Auftritte. Während einer seiner Sendungen ließ er den bayerischen Kultusminister versprechen, jedem Schüler*in, der keinen Computer besitzt, einen Laptop zu schenken, damit Schüler aus bildungsfernen oder einkommensschwachen Familien Kurse online belegen können. Es war mitten in der Covid 19 Krise. Ich freue mich, zum Erwachen des politischen Bewusstseins eines jungen Menschen beigetragen zu haben und zu sehen, dass sein Engagement über die Grenzen unserer Stadt hinausgeht. Haram Dar war Gast des Bundespräsidenten im Schloss Bellevue. Der Film „Haram“ gewann den Sonderpreis „des 69 Europäischen Wettbewerbes“ der Ministerkonferenz in Zusammenarbeit mit dem Verbindungsbüro“ in Berlin.  

Der Europa-Tag markiert die Entwicklung neuer Formen der politischen Zusammenarbeit in Europa, die einen Krieg zwischen den Nationen Europas undenkbar machen sollte.

Gemeinsam für europäische Solidarität einstehen

Die große Beteiligung an den Europawahlen 2019 haben gezeigt, wie lebendig die Demokratie in Europa ist.

Eine Politik für Europa muss in erster Linie von den Bürger*innen Europas getragen werden. Wir wollen daher wissen, welche Erwartungen die Menschen an die EU haben. Momentan ist eine kritische Einstellung weit verbreitet. Wie muss sich die EU verändern, damit das Vertrauen in sie wieder wächst? Wie kann die EU fairer, demokratischer und inklusiver gestaltet werden? Vor allem im Rahmen der politischen Bildung wollen wir einen Beitrag leisten, um ein Europa des Zusammenhalts zu befördern.

Das europäische Parlament ist das Sprachohr der Bevölkerung. Wir möchten Sie, als ihre Vertreter *innen stärker in Entscheidungen einbeziehen. Daher freue ich mich, dass ich in Bayern bzw. in meinem Wahlkreis die Gelegenheit bekomme mit ihnen ins Gespräch zu kommen, damit ich Sie im europäischen Parlament entsprechend ihrer Vorstellungen vertreten kann.

Denn eine, der in den Gründungsverträgen der EU verankerten zentralen Aufgaben des Europäischen Parlaments besteht darin, die Europäische Union aktiv in ihren weltweiten Bemühungen, um die Förderung der Demokratie und der Menschenrechte zu unterstützen.

Die Demokratie in der EU steht z.Z. vor großen Herausforderungen wie zunehmende Extremismus, Rassismus und auch die Gefährdung des Friedens.

Der europäische Aktionsplan für Demokratie

Bietet ein umfassendes Konzept, die auf Errungenschaften der EU aufbaut. Er schützt die Meinungsfreiheit und soll Bürgerinnen und Bürger zu mündigem Handeln befähigen. Bürgerinnen und Bürger sollen in der Lage sein, Wahlentscheidungen in einem öffentlichen Raum zu treffen, in dem unterschiedlicher Meinungen frei geäußert werden dürfen. Weitere Ziele des Aktionsplans sind: Ausbau der Medienfreiheit, Bekämpfung von Desinformation, Sicherheit von Journalisten und Sicherheitsvorkehrungen an die neuen digitalen Gegebenheiten anzupassen. Hochschulen und die Zivilgesellschaft sollten in der Lage sein, ungehindert von böswilliger Einflussnahme aus dem In- oder Ausland ihren Teil zur Förderung eine offene Debatte beizutragen.

Die Europäische Union, ein Friedensprojekt

Im Dezember 2012 wurde der Europäische Union der Friedensnobelpreis verliehen. Die Europäische Union möchte der Garant des Friedens auf dem Kontinent sein, während das Grundkonzept vor mehr als sechzig Jahren mit dem Ziel geschaffen wurde, den europäischen Zusammenhalt zu gewährleisten sowie den Frieden und die Zusammenarbeit in Europa zu bewahren.

Wenn die EU ihrem Selbstanspruch als Hort der Menschenrechte und des Humanismus gerecht werden will, dann müssen die Lektionen aus den Tragödien der Vergangenheit, insbesondere aus den Nachwirkungen des Völkermords an Juden, Sinti und Roma und den Volksgruppen der Nama und Hereros in Namibia, auch endlich dazu führen, das wir unsere Freiheitsrechte allen Menschen zugänglich machen und eben nicht einer kleinen privilegierten Minderheit.

Frieden wird daher das Wesen der europäischen Integration sein. In diesem Sinne werden wir daran arbeiten, dass was wir gerade erleben, schnell Teil der Vergangenheit wird. Wir rufen daher die Kriegsführende auf, den Weg der Diplomatie, der Versöhnung und der Verständigung zurückzukehren, damit der Frieden auf dem europäischen Kontinent zurückzukehren kann.