Pressemitteilung der ARDI Intergroup zum internationalen Tag für die Rechte geflüchteter Menschen

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Weltflüchtlingstag – Schutz der Rechte aller Flüchtenden


Am 20. Juni wird der internationale Weltflüchtlingstag begangen. Derzeit gibt es 26 Millionen Flüchtlinge auf der Welt, die Hälfte davon sind Kinder. Viele fliehen vor Krieg, andere vor Verfolgung aufgrund von Diskriminierung und/oder Gewalt, die sie wegen ihrer sexuellen Orientierung, ihrer Geschlechtsidentität, ihres Geschlechtsausdrucks oder ihrer Geschlechtsmerkmale erfahren. Andere fliehen vor anderen Menschenrechtsverletzungen, doch eines ist klar: Sie alle fliehen, um Schutz zu finden.

Flüchtende bringen immer ihre eigenen Identitäten mit. Einige dieser Identitäten überschneiden sich und erhöhen das Risiko der Diskriminierung. Die Identität als PoC, LGBTIQ-Person, Frau, Kind oder einer Person mit einer Behinderung führt zu einer besonderen Verletzlichkeit, die vom Aufnahmemitgliedstaat berücksichtigt werden muss. Als solche müssen sie in der Lage sein, diesen Schutz in Anspruch zu nehmen. Die interfraktionellen Arbeitsgruppen „Kinderrechte“, „LGBTI-Rechte“ und „Antirassismus und Vielfalt“ erinnern gemeinsam daran, dass Asyl ein Menschenrecht ist und dass Europa ein sicherer Hafen für alle Flüchtlinge sein sollte.

Pierrette Herzberger-Fofana MdEP (Grüne-EFA), Ko-Vorsitzende der Interfraktionellen Arbeitsgruppe ARDI, kommentiert: „Wir alle, Sie alle und alle, die vor dem Krieg in der Ukraine fliehen, verdienen ausnahmslos den gleichen Respekt. Und doch gibt es ihn, den versteckten, aber auch offenen Rassismus, der Unterschiede in der Behandlung eines Menschen behaupten will und der trotz des Krieges nicht schweigt. Jeder Mensch hat das Recht, zu fliehen und willkommen geheißen zu werden. Der Weltflüchtlingstag sollte ein Tag sein, an dem die Talente und Kompetenzen der Menschen gefeiert werden, egal ob sie Migranten oder Flüchtende sind, unabhängig von ihrer Hautfarbe, Nationalität oder sexuellen Orientierung. Denn wenn wir uns auf die Talente und Kompetenzen jedes Einzelnen konzentrieren, sorgen wir für eine Gesellschaft, die aktiv zu ihrem eigenen Wohlbefinden beiträgt, inklusiv und vielfältig ist.“

Marc Angel MEP (S&D), Ko-Vorsitzender der interfraktionellen LGBTI-Gruppe, fügt hinzu: „Auch im 21. Jahrhundert kann die Zugehörigkeit zur LGBTIQ-Gemeinschaft zu einer unterschiedlichen Behandlung führen! Als Migrant oder Flüchtling kann man mit intersektionaler Diskriminierung aufgrund von Herkunft, Religion, aber auch Geschlecht, sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität oder -ausdruck. Geschlechtsspezifische Gewalt, Belästigung, oder die fehlende Anerkennung des Geschlechts machen Flüchtende verletzlich – und das geschieht immer noch in Europa! Dies geschieht in der Union nach wie vor, unabhängig von dem Schutz, den die Verträge und das EU-Recht Recht in Bezug auf die Gleichstellung der Geschlechter, aber auch in Bezug auf das Asylrecht sichern sollten. Dies zeigt, dass unsere EU-Gesetzgebung noch verbessert und gestärkt werden muss. Als Ko-Vorsitzender der interfraktionellen Arbeitsgruppe LGBTI, aber auch als Mitglied der Konferenz über die Zukunft Europas unterstütze ich mit Stolz die diesbezüglichen Empfehlungen der Bürger und werde mich weiterhin für deren Umsetzung einsetzen.“

David Lega MdEP (EVP), Ko-Vorsitzender der Interfraktionellen Arbeitsgruppe für Kinderrechte, kommt zu dem Schluss: „Ein Kind ist immer ein Kind, unabhängig von seinem Geschlecht, seiner sexuellen Orientierung, seinem ethnischen Hintergrund oder seinem Migrationsstatus – und sollte immer Priorität haben, wenn es auf der Suche nach Schutz flieht. Alle Kinder auf der Welt sollten eine echte Chance erhalten, sich zu entfalten und ihr volles Potenzial auszuschöpfen, damit niemand zurückgelassen wird. Am Weltflüchtlingstag und heute mehr denn je müssen wir uns mit den Schutzbedürftigen solidarisch zeigen und unbegleiteten Kindern, die in Europa Zuflucht suchen, eine helfende Hand reichen, indem wir ihnen sofortigen Zugang zu angemessenen Dienstleistungen gewähren. Kinder zahlen bei Konflikten und Krisen immer den höchsten Tribut, und wir sollten nicht zulassen, dass sie zum Kollateralschaden für die Entscheidungen der Erwachsenen werden.“

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