Internationaler Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung

Die Welt begeht den 21. März jedes Jahr zum Gedenken an das Massaker von Sharpeville in Südafrika, bei dem die Polizei während einer friedlichen Demonstration gegen die Apartheidgesetze das Feuer auf Jugendliche eröffnete und 69 Menschen tötete. Mit der Ausrufung dieses internationalen Tages im Jahr 1966 verpflichtete die UNO die internationale Gemeinschaft, ihre Anstrengungen zur Beseitigung aller Formen der Diskriminierung aufgrund von ethnischer Zugehörigkeit oder Hautfarbe zu verdoppeln.

Dem internationalen Tag für die Beseitigung der Rassendiskriminierung Rechnung tragend, fand am 21. März dieses Jahres auch der Anti-Rassismus-Gipfel in Brüssel statt, bei dem Expert*innen, Mitglieder der Diaspora und Jugendorganisationen zusammenkamen, um über Wege und Lösungsansätze in der Bekämpfung von Rassismus zu diskutieren.

Im Rahmen des Aktionsplans gegen Rassismus hatte die Europäische Kommission 2021 mit Michaela Moua zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Anti-Rassismus-Koordinatorin ernannt. Sie soll dafür sorgen, dass die Mitgliedsstaaten die entsprechenden EU-Rechtsvorschriften berücksichtigen und gegebenenfalls in ihren Ländern anpassen, aber vor allem Aktionspläne zur wirksamen Bekämpfung von strukturellem und institutionellem Rassismus in Europa verabschieden. Der Anti-Rassismus-Gipfel gab hierzu weitere wichtige Impulse.

Pierrette Herzberger-Fofana, Ko-Vorsitzende der interfraktionellen Arbeitsgruppe für Antirassismus und Vielfalt (ARDI) des Europäischen Parlaments, sagte mit Blick auf die Ukraine:

“Der Krieg darf uns nicht verstummen lassen. In diesem Klima des Krieges sind wir besonders besorgt über die Welle des Rassismus, mit der Migrant*innen, vor allem aus dem Maghreb, aus afrikanischen Ländern und dem Nahen Osten, konfrontiert sind, wenn sie versuchen, aus der Ukraine zu fliehen und dabei rassistischer Diskriminierung ausgesetzt sind. Ihre Aussagen wurden angezweifelt oder als “Fake News” bezeichnet.

Einige europäische Länder, die an die Ukraine grenzen, verweigern den Grenzübertritt und die Einreise in ihr Land für bestimmte Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer religiösen oder ethnischen Zugehörigkeit.
Diese Haltung ist inakzeptabel, beschämend und verstößt gegen das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen. Alle Flüchtenden müssen gleichberechtigt behandelt werden. Es darf keine Hierarchie zwischen Geflüchteten geben. Es ist unsere Pflicht, uns zu mobilisieren, um Rassismus überall auf der Welt Einhalt zu gebieten.”