Zehn Jahre Istanbul-Konvention

Datum

Am 11. Mai 2021 wurde die Istanbul-Konvention, das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, zehn Jahre alt. Der völkerrechtliche Vertrag stellt einen Meilenstein im Kampf gegen Gewalt an Frauen und häusliche Gewalt dar und auch Deutschland hat neben 33 anderen EU-Ländern die Istanbul-Konvention unterzeichnet und am 1. Februar 2018 ratifiziert, also rechtskräftig gemacht.

„Was aber ist in den vergangenen zehn Jahren auf Länder-, Bundes- und EU-Ebene geschehen, um diese wichtige Konvention in der Praxis umzusetzen? Welche spürbaren Verbesserungen gibt es für Betroffene von häuslicher Gewalt oder für Frauen und Mädchen, die geschlechtsspezifischer Gewalt ausgesetzt sind? Was bedeutet es, dass die Türkei aus dem Vertrag ausgestiegen ist und Polen jetzt austreten will?“

Bei der Online-Veranstaltung „10 Jahre Istanbul-Konvention – Wo stehen wir in Thüringen, Deutschland und Europa?“ diskutierte ich als EU-Abgeordnete und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für die Rechte der Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter (FEMM) diese Fragen mit Laura Wahl, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion und der Bundestagsabgeordneten Ulle Schauws (Sprecherin für Frauenpolitik).

 

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