Diskriminierung aufgrund religiöser Überzeugung hat in unserer Welt keinen Platz. Hass bedroht unsere Gesellschaft und die Demokratie, indem er die Meinungsfreiheit untergräbt. Sowohl die muslimische, als auch die jüdische Gemeinschaft sind nicht nur teil unserer Gesellschaft, sondern haben sie auch maßgeblich geprägt und einen großen Beitrag zu unserer Welt geleistet.

Dennoch mussten und müssen sie aufgrund ihres Glaubens und ihrer kulturellen Identität unermessliches Leid ertragen. Gemeinsam müssen wir entschlossen gegen antimuslimische und antisemitische Übergriffe vorgehen. Der Kampf gegen Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit darf nicht von anderen Formen der Diskriminierung getrennt werden.

Anti-Schwarzer Rassismus oder Afrophobia ist leider weltweit verbreitet. Die Gewaltakte gegen die Black Community und der Hass nehmen überall zu.

Die Proteste nach der Ermordung von George Floyd und der EU-Aktionsplan gegen Rassismus haben einige europäische Länder dazu veranlasst, mit ihrer kolonialen Vergangenheit abzurechnen. Die Demonstranten richteten sich gegen Statuen auf öffentlichen Plätzen, die an Personen erinnern, die mit kolonialer Gewalt und Sklavenhandel in Verbindung gebracht werden.

Als Co-Vorsitzende der parlamentarischen “Anti-Racism and Diversity Intergroup” ARDI, hatte ich mich für eine*n Koordinator*in mit Rassismuserfahrung eingesetzt.

Zu einem Zeitpunkt, an dem sich die Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft dem Ende zuneigt und angesichts der Studie “Being Black in the EU – Experiences of people of African Descent” scheint es mir, dass ein*e Koordinator*in für antischwarzen Rassismus oder Afrophobie als Schwerpunkt neue Impulse geben und zu konkreten Ergebnissen führen könnte. Die Studie deckte den weit verbreiteten und tief verwurzelten Rassismus gegen Menschen afrikanischer Abstammung in Europa auf. Dieser Bericht, der nun mit neuen Daten aktualisiert wurde, beleuchtet die Situation erneut und offenbart anhaltende rassistische Diskriminierung, Belästigung und Gewalt. Insgesamt haben die Erfahrungen mit rassistischer Diskriminierung in den EU-Ländern seit 2016 zugenommen und erreichten einen Wert von 77%. Die fehlenden Fortschritte sind alarmierend, obwohl es in der EU seit dem Jahr 2000 verbindliche Antidiskriminierungsgesetze gibt und sich die EU-Politik seither erheblich weiter entwickelt hat.

Die Tragödie von 11. September 2001 und die Anschläge vom 7. Oktober 2023 haben die Feindseligkeit gegenüber Muslimen verstärkt. Der aktuelle Krieg und die Vergeltungsmaßnahmen gegen den Gazastreifen haben selbst unter den Verbündeten des jüdischen Staates für Aufsehen gesorgt.

Der Konflikt, der die islamische und die jüdische Welt zerreißt, darf nicht zu einer Spaltung führen, die die Türen des Dialogs für immer verschließt. Die Achtung der Menschenrecht muss die Grundlage bleiben, auf der Frieden und religiöse Vielfalt gedeihen und das Zusammenleben wachsen können.

Der EU-Aktionsplan gegen Rassismus muss über 2025 hinausgehen und einen intersektionalen Ansatz für alle Formen von Diskriminierung einschließlich Islamophobie und Antisemitismus beinhalten. Die Mitgliedsstaaten sind aufgefordert, diesen Plan konsequent umzusetzen und ihren nationalen Aktionsplänen Islamfeindlichkeit, Antisemitismus und Anti-Schwarzen Rassismus, beziehungsweise Afrophobia hinzuzufügen.