Ein historisches Ereignis: Die Europäische Union hat dem Post-Cotonou-Partnerschaftsabkommen zwischen der EU und Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) endgültig zugestimmt. Nach zwei Jahren des Wartens wurde dieses wichtige Dokument unterzeichnet. Die Partnerschaft zwischen der EU und den AKP-Staaten ist die wichtigste Partnerschaftsbeziehung zwischen den beiden Parteien. In einem Zusammenspiel von 27 EU-Mitgliedsstaaten und 78 AKP-Staaten entsteht eine politische Verknüpfung, die nun insgesamt 105 Länder auf drei verschiedenen Kontinenten miteinander vereint.
„Wir begrüßen daher die Entscheidung des Rates für Auswärtige Angelegenheiten der EU vom 20. Juli, die Unterzeichnung des neuen Partnerschaftsabkommens zwischen der Organisation der Staaten Afrikas, der Karibik und des Pazifiks (OEACP) und der Europäischen Union zu genehmigen. Es ist ein Dokument, das die Monate des Stillstands beendet, die der strategischen Partnerschaft zwischen beiden Seiten geschadet haben. Bei unserem Treffen im Juni haben die Parlamentarier der AKP-Staaten, ihre Besorgnis über die langen Verzögerungen zum Ausdruck gebracht. Dies haben sie bei verschiedenen Treffen in Maputo, Addis Abeba, Nairobi, Maseru, Straßburg und Brüssel geäußert.
Unsere Partner haben große Geduld bewiesen, obwohl es für uns alle schwer zu verstehen war, wie zwei Länder, Ungarn und Polen, 105 Länder zwei Jahre lang in Geiselhaft nehmen konnten. Mit der Zustimmung des Rates können wir zuversichtlich in die Zukunft blicken. Wir können die internen Verfahren beschleunigen und das neue Abkommen relativ rasch umsetzen.
Mit großer Erleichterung blicken wir auf unser nächstes Treffen im Oktober in Vanuatu. Wir werden in der Lage sein, in unserer Agenda voranzukommen und die Verzögerungen, die die Stärkung unserer Partnerschaft bisher behindert haben, so schnell wie möglich aufzuholen. Dieses neue Abkommen eröffnet den Weg für gemeinsame und besser koordinierte Maßnahmen auf der internationalen Bühne Es stärkt unsere Zusammenarbeit und erweitert die parlamentarische Dimension unserer Beziehungen. Kurz gesagt, es erweitert den Umfang unseres Engagements und die Reichweite der Ambitionen der EU und der OEACP, um den gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen besser begegnen zu können“, erklärt Dr. Pierrette Herzberger-Fofana MdEP, Vizepräsidentin der Delegation für die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den AKP-Staaten (Afrika, Karibik und Pazifik).
Die Ursprünge des Post-Cotonou-Abkommens
Zwanzig Jahre nach seiner Unterzeichnung sollte das Partnerschaftsabkommen von Cotonou zwischen der EU und 78 Staaten in Afrika, im karibischen Raum und im Pazifischen Ozean (AKP-Staaten) im Februar 2020 auslaufen. Es wurde jedoch bis Dezember 2021 verlängert, da die Verhandlungen über ein neues Abkommen länger dauerten als erwartet.
Schließlich wurde die Unterzeichnung des Abkommens auf Juni 2023 verschoben. Zu diesem Zeitpunkt informierte uns die für internationale Partnerschaften zuständige Kommissarin, dass die Unterzeichnung des Abkommens um weitere vier Monate verschoben werden würde, was einige unserer AKP-Partner entmutigte. Wir freuen uns daher, dass nun alle Hindernisse aus dem Weg geräumt sind und unsere nächsten Treffen in einem hoffnungsvolleren Umfeld stattfinden werden.
Das AKP-EU-Abkommen ist die umfassendste Partnerschaft zwischen der EU und den AKP-Staaten. Es ist auch die treibende Kraft hinter der Entwicklungszusammenarbeit und den Außenbeziehungen der Europäischen Union.
Das Europäische Parlament und insbesondere der DEVE-Ausschuss setzen sich nachdrücklich für eine vertiefte und kontinuierliche AKP-EU-Partnerschaft auf Augenhöhe mit den gemeinsamen Institutionen, einschließlich der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU, ein und unterstützen gleichzeitig die Stärkung der Partnerschaft mit Afrika. Das Parlament hat die Mitgliedstaaten wiederholt aufgefordert, das neue Abkommen zu unterzeichnen, damit es zügig umgesetzt werden kann. Dies ist nun geschehen.
